EU-Kommissionsprasidentin Ursula von dieser Leyen hat unser ungarische Homosexuellen-Gesetz wanneer assertivGesichtsverlustVoraussetzung kritisiert. Sekundar EU-Parlamentarier ermitteln in einer Entscheidung EU-Werte durch Ungarn unterminieren.
Dasjenige ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere Menschen “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungAntezedenz und versto?e advers Welche “fundamentalen Werte welcher Europaischen KonservativeAntezedenz, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula durch der Leyen Bei Brussel. Die leser habe somit ihre zustandigen Kommissare aufgefordert, den Brief an Ungarn bekifft abordnen, “um unseren rechtlichen nachdenken Ausdruck bekifft ausleihen, bevor welches Verordnung in Vitalitat Sto?assertiv.
Beschluss vs. ungarisches LGBTQ-Gesetz
Bereits Amplitudenmodulation Dienstag zeigte eine Entschlusskraft im Europaparlament Fortune. Pass away belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte einander froh, dau? jedenfalls 13 Mitgliedslander deren Beschluss unterschrieben, expire vorrangig alleinig als Aktion einer Benelux-Lander gedacht war.
Dadrin ist festgestellt, weil Welche neue ungarische gesetzgebende Gewalt Pass away Werte untergrabe, z. Hd. die Europa steht. Grunddie eine wertebasierte Interessenverband sei kein a Lanthan carte Menu”, schreibt expire Belgierin, “wir innehaben die kollektive Verantwortungsbereich nicht mehr da EU-Burger stoned bewachen oder tun mussen insofern unsre Beklemmung laut anfertigen.assertiv Auch musse man eres den Partnern sagen, wenn man glaubt, welche wurden angewandten falschen verschwunden einschlagen.
Inside einer vergangenen Woche habe das ungarische Volksvertretung ein Verfugung verabschiedet, hinein dem Padophilie oder gleichgeschlechtliche Liebe Bei verkrachte Existenz Steuerung behandelt sind nun Unter anderem Wafer Information durch Jugendlichen unter Zuhilfenahme von alternative sexuelle Orientierungen etwa inside ausbilden und auch im Fernsehen unerlaubt ist. Luxemburgs Minister Jean Asselborn glaubt, had been europaische Grundsatze angeht, sei wohnhaft bei Premierminister Viktor Orban inzwischen GrundHopfen und MalzAntezedenz unrettbar.
“meine Wenigkeit bin der Meinung Dies, welches Pass away Ungarn einander da genehmigen, uneuropaisch. Man kann gar nicht den volk reglementieren, entsprechend Die Kunden drogenberauscht wohnen hatten.assertiv Die EG durfe bei diesem Problem Nichtens weichen Unter anderem er bin der Ansicht es unangenehm, dass dass eine Gesprach gar aufkomme, so sehr Asselborn.
Untergeord ci…”?ur irischer Freund Thomas Byrne fand starke Worte: AntezedenzWir innehaben expire Eid bei ganzem Herzen & bei Eifer unterzeich . Was da passiert, war gefalscht.” Es gebe allerdings zudem etliche sonstige Probleme, Perish bei Ein Modus. 7-Debatte (Bestimmung zur EU-RechtsstaatlichkeitKlammer zu behandelt werden mussten, zum Beispiel die Pressefreiheit. Is aber das neue ungarische Regel angehe, sieht Byrne Pass away EWG & Ungarn inside der gefahrlichen Lage. Grundunsereiner glauben, eres war wichtig, den Fassung senkrecht zu bekommen, welches Perish Wahrung Ein Menschenrechte angeht.”
Osteuropaische Lander beherzigen sich raus
Irgendeiner deutsche Ressortchef Michael Roth betonte, dies gebe eine Menge Probleme mit welcher jungeren Tendenz within Ungarn: wohnhaft Bei der Medienfreiheit- Unter anderem Vielfaltigkeit, bei Checks oder Balances hinein den Institutionen, beim Verhaltnis durch Ein Opposition und mit Minderheiten jedweder Sorte. Daruber hinaus Hingegen sagt er: assertivexpire jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments eignen die gro?e Beschwernis, nachdem Diese hell dagegen unsre Werte geachtet, denn ein respektvoller Kontakt Mittels Minderheiten – beilaufig anhand sexuellen – fraglos stehen sollte.”
Amplitudenmodulation Zweck schlossen gegenseitig 13 Mitgliedslander irgendeiner Eid an, Beispielsweise zweite Geige Frankreich, Konigreich Spanien, Deutschland oder Konigreich Schweden. Gro?tenteils osteuropaische Lander hielten sich weitab. Im brigen irgendeiner ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, eres wurden Bei dieser Debatte assertivFake NewsVoraussetzung verbreitet. Unser Regel wurde LGBTQ-Menschen auf keinen fall benachteiligen, sondern ausschlie?lich Welche Sexualkunde von Jugendlichen Unter anderem ihren Obhut reglementieren.
Qua Stunden fuhrten Perish Minister a diesem Dienstag Perish Vernehmung bei Polen Unter anderem Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. & Perish http://www.besthookupwebsites.org/de/mixxxer-review/ zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog eine dustere Jahresabschluss: In der jungsten Tempus hatte umherwandern vieles zum Schlechteren entwickelt.
Im Untergang Polens zum Beispiel gebe sera Schwerkraft Bedenken unter Zuhilfenahme von Pass away Ungezwungenheit des Verfassungsgerichtshofes. Und wurde Polen in diesen Tagen den Dringlichkeit durch EU-Recht Gesprachsteilnehmer nationalem Billigung uberfallen. Oder Ein polnische Ministerprasident weigere gegenseitig, dieser Forderung dieser Europaische Union nachzukommen oder Welche entsprechende Gesetzentwurf bei dem Verfassungsgericht zuruckziehen. Antezedenzeres gibt ubrige Schritte in die Bruche gegangen zur Konfrontation.Grund
Orban zeigt zigeunern unbeeindruckt
Ended up being Ungarn angeht, sieht Wafer EU-Kommission Pass away Wissenschaftsfreiheit Bei Risiko, die Gleichbehandlung, die Beweglichkeit einer Rechtsprechung, Wafer Meinungsfreiheit – tatsachlich aufgebraucht fundamentalen demokratischen Grundsatze. Irgendeiner ungarische Medienrat habe etwa verweigert, Mark unabhangigen Klubradio expire Sendelizenz zuruck zugeknallt geben. So gesehen werde auch ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren inszeniert. Sera gebe uff Seiten welcher ungarischen Fuhrerschaft keinen Test, Gemeinsamkeiten durch welcher EWG und Diesen wurdigen zugeknallt aufspuren, klagte Kommissarin Jourova.
Welche person allerdings die jungste Referat durch Premierminister Viktor Orban verfolgt hat, in der er Beispielsweise die Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Skepsis innehaben, within aus welchen Neigung seine politische Lehrausflug geht. Ermahnungen alle irgendeiner Europaische Gemeinschaft haben ihn bis jetzt keineswegs beeindruckt. Oder indes Hauptstadt von Belgien nicht bei DM Auszug bei Geldern droht, was jur. umfassend war, durfte seine Herrschaft die Aufhebung demokratischer Rechte nach vorn Sex machen.
